Der Haushalt ist die Grundlage allen Handelns in der Gemeinde – ohne ihn geht nichts.

Fraktionsvorsitzender Holger Benölken

Entsprechend groß ist seine Bedeutung für Verwaltung und Politik und entsprechend verantwortungsvoll ist die Arbeit der Kämmerei. Wir möchten allem voran Herrn Giesel sowie allen Mitarbeitenden in der Kämmerei für ihre wichtige Arbeit ganz herzlich danken. Ein sehr gut aufgestellter Haushaltsplanentwurf mit allen Anlagen lag uns für die Beratungen in der CDU-Fraktion vor. 

Die Auswirkungen der Pandemie werden uns auch im Jahr 2022 und darüber hinaus begleiten.

Und abermals befinden wir uns in einer aus unterschiedlichsten Gründen heftig grassierenden Infektionswelle. Daher bedanken wir uns schon zu Beginn dieser Rede bei allen: Den Ehrenämtlern und Freiwilligen, den Hilfsorganisationen und der Verwaltung, den Familien, aber auch bei jedem Einzelnen im Besonderen - die sich mit aller Kraft dieser Pandemie widersetzen und einzigartig Herausragendes in diesen Zeiten zusätzlich zur „normalen“ Arbeit leisten.

Danke!

Zahlen, Fakten, Vorschläge, Forderungen, Analysen, Hoffnungen, Enttäuschungen und vielleicht auch Visionen. All das beinhaltet der jährliche Haushalt einer Kommune. Je nach Sichtweise und Erwartung fällt am Ende die Bewertung aus.

Die Gemeinde Schöppingen steht finanziell gut gerüstet da. Eine gut gefüllte Ausgleichsrücklage ist jetzt und auch in den nächsten Jahren vorhanden. Eine sparsame Haushaltsführung ist aber weiterhin das oberste Gebot. 

Die CDU steht für weiterhin stabile Steuern und Gebühren und Abgaben.

Ja wir möchten auch im Jahr 2022 weiter investieren, z.B. in unser Straßen- und Wirtschaftswegenetz. Einen entsprechenden Antrag haben wir als CDU in den Haushalt eingebracht.

Wer redet macht Politik. Wer handelt verändert die Welt.

Zum Haushalt 2022 liegen weniger Anträge vor als in den Jahren zuvor. Das liegt an der momentanen Situation „Corona Pandemie“.  

Leider konnte in den letzten fast zwei Jahren wenig oder kein Vereinssport betrieben werden. Aber wir sehen „Licht am Ende des Tunnels“ und hoffen, dass sich die Lage bald wieder zum positiven wendet.

Hier zwei Beispiele, die eine Förderung in 2022 erhalten werden:

Dem Antrag des Gemeindesportverbands auf Erhöhung der Förderung für 2022 haben wir zugestimmt. 

Dem Antrag auf Förderung des TC Grün/Weiß haben wir mit 25 % der nachgewiesenen Kosten zugestimmt. Hier werden wir als CDU, sobald es wieder möglich ist, einen Vorort-Termin mit den Verantwortlichen machen um die weiteren Vorhaben der bereits eingereichten Maßnahmen für die nächsten Jahre zu besprechen.

Durch das „NRW Sportstättenförderungsprogramm“ der CDU-geführten Landesregierung konnten die baulichen Ertüchtigungen beim Reiterverein und Tennisclub umgesetzt werden.

Wir nehmen jeden Antrag zum Haushalt ernst. Wir können aber nicht jeden Antrag  mit Steuergeldern fördern. Hier gilt es, kreativ zu sein und Eigeninitiative zu entwickeln. 

Ich werde in diesem Jahr nicht mit Zahlen, Daten und Fakten traktieren, sondern versuchen zu skizzieren, welche Themen aus meiner und aus Sicht der CDU-Fraktion für die Gemeinde Schöppingen in den nächsten Jahren relevant und wichtig sein werden.

• Die Gemeinde Schöppingen muss attraktiv für Junge Menschen bleiben. Schaffung von Wohnraum für junge Familien sowie Ausweisung weiterer Gewerbeflächen, um Arbeitsplätze vor Ort zu halten, ist eine der wichtigsten Aufgaben für die nächsten Jahre.
  Das Förderprogramm „Jung kauft Alt“ der Gemeinde zeigt hier schon sehr positive Erfolge.
• Der Erhalt unserer Schulen  und Kindergärten in allen Ortsteilen wird eine weitere Aufgabe für die Zukunft sein. Wir werden unsere guten Verbindungen zu den gewählten Vertretern im Land- und Bundestag nutzen.
• Wie sieht es aus bei der Offenen Ganztagsschule? Ab 2026 besteht für jedes Grundschulkind ein Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz. Eine Machbarkeitsstudie zum Umbau der Brictiusschule wurde uns bereits vorgestellt.
  Wir wird sich Schule entwickeln in den nächsten Jahren?
• Im Straßen- und Wirtschaftswegebau müssen wir nachhaltig werden, d.h. Ansätze in der Höhe der Abschreibungen in den Haushalt einstellen. Hier hilft uns das Wegebaukonzept.
• Wie entwickeln wir ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Schöppingen?
• Themen wie der Standort des Gemeindlichen Bauhofs sowie Standort der Feuerwehr? (hier liegt ein Antrag der SPD Fraktion vor)
• Offene Kinder- und Jugendarbeit in Schöppingen-Eggerode? Wie können wir eine noch bessere Förderung aller Kinder und Jugendlichen erreichen?
• Integration von weiteren Flüchtlingen die der Gemeinde zugewiesen werden, sowie deren Unterbringung.
• Mehrgenerationenpark mit einer Öffentlichen Toilette ? (Beispiel Rosendahl-Osterwick)
• Umsetzung der Machbarkeitsstudie Mehrzweckraum in Eggerode?
• Weiterer Ausbau der Windenergie mit Beteiligung aller Schöppinger Bürgerinnen und Bürger nach dem bewährten Modell?

Wo wollen wir mittelfristig als Gemeinde stehen?

Neue Konzepte und Möglichkeiten der Umsetzung verschiedenster Thematiken müssen gesucht werden. Viele Fragen, auf die wir heute noch keine konkrete Antwort wissen, müssen gelöst werden. Hier sind wir alle gefragt. Wir müssen an einem Strang ziehen, um die sehr gute Entwicklung unserer Gemeinde weiter nach vorne zu bringen. 

Schöppingen hat in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und kann daher vorsichtig und optimistisch in die Zukunft schauen – trotz Pandemie und trotz schwieriger Wirtschaftslage. Aber wir wollen entschlossen agieren, um handlungsfähig zu bleiben. Im Bereich der Pflichtaufgaben sind steigende Ausgaben vorgezeichnet.

Es ist unumgänglich, Leitlinien einer zukünftigen Haushaltspolitik im Lichte der Weiterentwicklung der Gemeinde zu erarbeiten. Nur dann können wir verantwortliche Entscheidungen mit langfristigen Auswirkungen treffen.

Abschließend gilt unser Dank der Verwaltung den Mitarbeitern des Bauhofs und den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr sowie allen Vereinen und Verbänden, die Schöppingen-Eggerode zu einerlebenswerten und zukunftsorientierten Gemeinde machen. 

Danke für den fairen und offenen Umgang aller vertretenen Fraktionen im Rat der Gemeinde Schöppingen.

Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2022 zu.

Auch ein Schritt zurück ist oft ein Schritt zum Ziel.

(Konrad Adenauer)